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Presseerklärung der WeinheimerListe zur OB-Wahl 2018

September 2017

Die Sommerpause ist vorbei. Mit den Ausschusssitzungen vom 13.09.2017 und der ersten Gemeinderatssitzung vom 20.09.2017 wird das letzte Jahr der Amtszeit des Oberbürgermeisters Heiner Bernhardt eingeläutet.

Wir wissen es jetzt alle offiziell. Heiner Bernhardt macht nicht mehr weiter. Weinheim wird somit in 2018 eine(n) neue(n) Oberbürgermeister(in) haben. Viele Fragen also für die Weinheimer Stadtgesellschaft. Welche Lasten aus der Amtszeit des scheidenden Oberbürgermeisters wird der/die Neue(n) abzutragen haben? Was bleibt als Spielraum für neue Ideen oder gar Visionen der neuen Rathausleitung?

Noch muss über die Bewerber(innen) spekuliert werden. Nicole Huber, die rechte Hand des Heidelberger CDU-Oberbürgermeisters Würzner, hat bereits angeklopft und der Weinheimer Kerwe einen „hoheitlichen“ Besuch abgestattet. Oder wird die Weinheimer Stadträtin Stella Kirgiane-Efrimidou – sollte ihr der Einzug in den Bundestag nicht gelingen – ihre Ambitionen auf den Chefsessel im Rathaus richten?

Jedenfalls wird die WeinheimerListe zu gegebener Zeit einen eigenen Kandidaten vorstellen. Die Weinheimer Bürger sollen nach der Alleinkandidatenwahl 2009 wieder eine echte Alternative für ihre Wahl haben.

Wir denken Weinheim.

Das ist das Selbstverständnis und die kommunalpolitische Leitlinie der WeinheimerListe.

Uns geht es deshalb zunächst und zuallererst nicht um Personen sondern darum, wie es nach der Ära Bernhardt programmatisch in unserer Stadt weitergehen kann. Was kommt an konkreten Aufgaben auf den/die neue(n) OB zu? Was ist davon abzuarbeiten, was kann überhaupt abgearbeitet werden und welche neuen Impulse und Richtungen soll der/die neue Rathauschef(in) unserer Stadtgesellschaft geben? Wer Oberbürgermeister(in) von Weinheim werden will und dabei selbst „Ich denke Weinheim“ sagen möchte, wird den Weinheimer Bürgern seine Schwerpunkte und seine Fachkompetenz dazu mitteilen und nahebringen müssen.

Die Amtszeit Heiner Bernhardt wird als die Unvollendete in die Weinheimer Geschichte eingehen. Dies nicht, weil 16 Jahre Amtszeit zu wenig waren. Heiner Bernhard hat nicht nur viel bewegt, sondern auch ein gewaltiges, nicht gestopftes Haushaltsloch geschaffen, in dessen Sog Mancher und Vieles zukünftig untergehen kann.

Der oft in der Verwaltung und im Gemeinderat hoch gesprochenen Haushaltskonsolidierung sind keine Taten gefolgt. Die Haushaltsstrukturkommission des Gemeinderates war bislang nur eine leere Hülse, die nach dem Willen des scheidenden OB´s zuletzt sogar die Schaffung neuer Ämter und Amtsleiterpositionen und damit nicht geringe Haushaltsmehrbelastungen absegnen sollte.

Ohne Haushaltskonsolidierung ist alles nichts, ruft die WeinheimerListe allen Kandidaten für das OB-Amt zu.

Unterstützt von einem Gemeinderat, der das auch tatsächlich will, muss der/die neue Oberbürgermeister(in) als erste Amtshandlung seiner neuen Amtszeit „alles“ hinterfragen und „alles“ auf den Kopf stellen. Anders wird das unter der Regie von OB Heiner Bernhardt ohne tragfähige Durchfinanzierung Angefangene auch nicht mit einem bloßen „Kopf über dem Wasser“ vollendet werden können. Wahlplakate und Schönwetterparolen oder nur ein von Wunsch- und Visionsdenken geprägtes Weinheimgemälde wird da nicht helfen.

Weinheim denken heißt, Verwaltungskosten senken und Qualität steigern;
Weinheim denken heißt, attraktiv für Bürger und Unternehmen zu sein;
Weinheim denken heißt, ausreichende Infrastruktur auch für seine Gäste bieten.

Sinnvoller Zuzug und neue Gewerbeansiedlungen, auch in den Ortsteilen, als realistisches Wachstumsziel. Weinheim als Standort von Zukunftstechnologie. Weinheim e-Bike-Stadt. Weinheim ohne hässliche Innenstadtparkplätze. Weinheim mit neuen touristischen Attraktivitäten und zeitgemäßer Hotellerie.

Dies müssen keine Träume bleiben.

WIR DENKEN WEINHEIM.